Erläuterung Artikel 12

Erläuterungen zur Datenschutzgrundverordnung

Artikel 12 DSGVO: Transparenz und Monatsfrist

Art. 12 trägt die Überschrift “Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der Betroffenen”. Diese Überschrift macht schon deutlich, wie umfassend die Rechte der betroffenen Personen tatsächlich sind.

Nach Art. 12 Abs. 1: Transparenz

Entsprechend Art. 12 Abs. 1 hat der Verantwortliche geeignete Maßnahmen zu treffen, um der betroffenen Person alle Informationen gemäß den Art. 13 und 14 und hat alle Mitteilungen gemäß Art. 15 – 22 und Art. 34, die sich auf die Verarbeitung beziehen, in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu übermitteln; dies gilt insbesondere für die Informationen, die sich speziell an Kinder richten.

externer Datenschutzbeauftragter DSGVO: Transparenz - Datenschutz Rechtsanwalt Menzel
DSGVO: Transparenz bei Verarbeitung personenbezogener Daten

Der Verantwortliche stellt der betroffenen Person Informationen über die auf Antrag gemäß den Art. 15 – 22 ergriffenen Maßnahmen unverzüglich, in jedem Fall aber innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrages zur Verfügung.

Art. 12 Abs. 3: Monatsfrist

Diese Regelung in Art. 12 Abs. 3 macht deutlich, wie wichtig es ist, dass der Verantwortliche dafür Sorge trägt, dass ein Datenmanagementsystem vorhanden ist. Andernfalls dürfte es ihm schwer fallen, die gesetzliche Monatsfrist tatsächlich auch einzuhalten.

externer Datenschutzbeauftragter DSGVO: Monatsfrist - Datenschutz Rechtsanwalt Menzel
DSGVO – Monatsfrist: 1 Monat zur Beantwortung von Anfragen

Kann die Monatsfrist nicht eingehalten werden, so muss der Verantwortliche die betroffene Person ohne Verzögerung, spätestens aber innerhalb eines Monats nach Eingang des Antrages über die Gründe hierfür und über die Möglichkeit, bei einer Aufsichtsbehörde Beschwerde einzulegen oder einen gerichtlichen Rechtsbehelf einzulegen, unterrichten. Die Informationen, die der Verantwortliche zu erteilen hat, sind im Regelfall unentgeltlich. Art. 12 macht sehr deutlich, wie wichtig es künftig sein wird, dass der Verantwortliche transparent weiß, was mit den Daten in seinem Unternehmen geschieht. Anfragen hat er kurzfristig zu beantworten. Kann er das nicht, droht die Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde und die damit verbundenen Konsequenzen.

Informieren Sie Ihren Datenschutzbeauftragten: